Sicherstellung und Verbesserung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum
Wir wurden von verschiedenen Bürgern angesprochen, warum wir die oben genannte Resolution, die doch sicherlich gut wäre, nicht unterstützt hätten. Um dem Wunsch nach Aufklärung nachzukommen möchten wir hier dazu Stellung nehmen und erläutern, warum wir diese Resolution letztendlich nicht unterstützen konnten.
Aus unserer Sicht wurde hier eine Resolution durch das Parlament gejagt, die vom Ziel her absolut sinnvoll ist, die aber so gestaltet war, dass man befürchten muss, sich auf eine Art lächerlich zu machen, dass es der ganzen Sache abträglich ist.
Die Frage unserer Fraktion, warum die Resolution nicht vorher im Ältestenrat angesprochen wurde, um sie gemeinsam zu besprechen wurde damit beantwortet, dass man sich erst nach der Sitzung des Ältestenrates, der immer zwei Wochen vor der Stadtverordnetensitzung tagt, dazu entschlossen hätte, eine solche Resolution auf die Tagesordnung zu bringen.
Unser Antrag aber, die Angelegenheit in den Ausschuss zu übertragen, damit man dort einen Resolution ausformulieren kann, hinter der alle stehen, wurde mit der Begründung abgelehnt, man habe nun schon seit Monaten an der Resolution gearbeitet und inzwischen sei das Ganze so dringlich, dass man seitens der SPD Fraktion eine weitere Verzögerung nicht für dienlich halte und so auf einer sofortigen Abstimmung über die Resolution beharren müsse. Damit wurde unser Antrag auf Übertragung der Angelegenheit in den Ausschuss mit den Stimmen der SPD Fraktion abgelehnt.
Aber warum waren wir nun der Meinung, dass die Resolution, so wie sie verabschiedet werden sollte der Sache an sich eher schaden als nutzen würde.
Es ist ganz einfach, die Resolution beinhaltete einen viel zu ausufernden Forderungskatalog, der neben sinnvollen Forderungen wie die bessere Unterstützung bei der Planung und Errichtung von medizinischen Versorgungszentren, aber Forderungen beinhaltete, die wir aus unserer Sicht nicht unterstützen konnten. Wenn man sich erstmal durch die verklausulierten Formulierungen gearbeitet hat wurde zum Beispiel vom Land auch gefordert:
Abschaffung des Numerus Klausus (Damit hat das Land Hessen nichts zu tun)
Mehr Unis / Fakultäten in Nordhessen
Mehr Geld für Ärzte
Berücksichtigung des Durchschnittsalters von Ärzten. (Ärzte über 50 können wohl nicht mehr behandeln)
Ansonsten war der Forderungskatalog so umfangreich, dass böse Zungen schon gesagt haben:
Da fehlen eigentlich nur noch die Punkte Weltfrieden sowie Freibier für alle.
