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Herzlich Willkommen



 

 Unsere Anfragen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2019

 Die Antworten der Verwaltung 

 


 

Ein weiterer Erfolg

Unser Antrag auf mehr Transparenz für Bürger und Stadtverordnete wurde im Haupt- und Finanzausschuss vom 10.04.2019 einstimmig beschlossen.  -> Protokoll 

 


 

Rede zum Haushalt 2019 -  Beate Bach

Unser Antrag auf Änderung der Hauptsatzung fand bei den Fraktionen breite zustimmung und ist zur weiteren Erarbeitung in den Haupt-und Finanzausschuss verwiesen worden.  

Antrag auf Änderung der Hauptsatzung für mehr Transparenz für Bürger und Stadtverordnete.

  


 

Hinweis für die Bürger von Sontra bzgl. der Umstellung auf digitale Wasseruhren

Entgegen dem was von der Stadt Sontra kommuniziert wird, ist die Bewertung des Datenschutzes bzgl. der Verwendung von Digitalen Wasserzählern und der neuen DSGVO in Hessen noch nicht klar geregelt. Nach Anfragen beim Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und unserer Landtagsabgeordneten Frau Arnold, wurde uns mitgeteilt, dass diesbezüglich derzeitig Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden laufen, deren Ausgang und Bewertung durch den HBDI noch nicht absehbar ist. Nach dieser Bewertung entscheidet dann der Hessische Landtag über die Umsetzung.
 
Hier der offizielle Link wo diese Informationen dann bereitgestellt werden.
Ein Blick in das Bundesland Bayern könnte jedoch schon ein Indiz sein, wie eine Entscheidung aussehen könnte: https://www.datenschutz-bayern.de/3/wasserzaehler.html
 
Daher empfehlen wir den Bürgern von Sontra, die keinen Funkwasserzähler in ihren eigenen vier Wänden haben wollen, einen schriftlichen Widerspruch aus besonderen persönlichen Gründen gegen die Installation und den Betrieb des Zählers mit Eingangsbestätigung an den Magistrat der Stadt Sontra zu richten.
 
 

 

 

Anmerkungen zu der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Verwaltung zur Einführung der neuen Wasseruhren.

Seitens der Verwaltung wurde den Stadtverordneten als Entscheidungsgrundlage eine Kostenschätzung vorgelegt, die mit dem Ergebnis abschließt, dass bis zum Jahre 2032 bei der Einführung der neuen Wasseruhren Kosten von ca. 290.000 Euro auflaufen und bei Beibehaltung der Wasseruhren Kosten von ca. 490.000 Euro, was der Datei:

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Wasserzähler Sontra 24-08-2018.pdf
entnommen werden kann.

Zu dieser Wirtschaftlichkeitsberechnung muss man aber folgende Anmerkungen machen:

Allgemein wurde ein Worst Case Szenario bei der Kostenbetrachtung für die alten Wasseruhren einem Best Case Szenario beim Einsatz von Funkwasseruhren gegenübergestellt. Man geht davon aus, dass die neuen Wasseruhren wirklich nicht ausgetauscht werden müssen und sämtliche Stichprobentests überstehen. Zur Absicherung wurde eine Versicherung über 13.320 Euro beim Hersteller abgeschlossen. Das Problem dabei ist aber, bei einem negativen Stichprobentest wird der Hersteller zwar neue Uhren liefern, aber die Kosten für den Einbau selbst bleiben bei der Stadt.

Aber auch bei den Zahlen selbst, die die Verwaltung geliefert hat, sind einige Korrekturen nötig.

  • So wurden z.B. bei gleichen Arbeiten unterschiedliche Kosten angesetzt. Der Einbau einer neuen Wasseruhr kostet gemäß der Wirtschaftlichkeitsberechnung in 2018 7,76 €. Der Einbau der alten Wasseruhr ist dagegen mit 9,30 € angesetzt. Beide Wasseruhren besitzen die gleichen Anschlüsse, die alte Wasseruhr hat sogar noch den Vorteil von stabilen Metallverschraubungen. Im Schnitt werden 500 neue Uhren im Jahr eingesetzt, über den Zeitraum von 15 Jahren beläuft sich diese nicht nachvollziehbare Schönrechnung (die übliche einprozentige Erhöhung je Jahr mit eingerechnet) auf einen Betrag von

           12.000 €

  • Weiterhin bestehende Lesekosten für alte Wasseruhren wurden nicht berücksichtigt. Erst nach Wechsel aller Uhren fallen diese Weg, nicht schon von Beginn an. Der so ‘vergessene’ Betrag beläuft sich auf

           65.000 €

  • Für den Einbau von 616 neuen Wasseruhren hat man in 2018 eine externe Firma für ca 10.000 Euro beauftragt. Sind diese Kosten in den Folgejahren für den Einbau der neuen Uhren wieder fällig? Wenn ja, dann belaufen sich die Kosten dafür auf:

           48.000 €

  • Die Tatsache, dass man bei Zisternenbesitzern nicht nur die Wasseruhr für den Hauptanschluss sondern auch zusätzlich 3 weitere Wasseruhren tauschen muss, wurde vergessen. Tut man dies nicht, müssten für Zisternenbesitzer die Uhren auf altbekannte Weise ausgelesen werden, was man ja nicht will. Bei angenommen 100 Zisternenbesitzern sind das zusätzliche Kosten von ca.

           22.000 €.

  • Schulungskosten für das Personal zum Umgang mit dem neuen Auslesegerät und der Auslese- und Auswertesoftware sind nötig, aber nicht gelistet. Zusätzliche Kosten:ca. 

          10.000  

 

  • Die Kosten für die Erstellung des Fragebogens bzgl. des Zähleranschlussbügels sowie die Nachbearbeitung dazu wurden nicht mit berücksichtigt. Kosten für die Erarbeitung des Fragebogens 1000 €, die Nachbearbeitung liegt in den ersten Jahren je nach Anzahl der auszuwechselnden Uhren zw. 750 € und 1500 €. Als Summe hierfür ergibt sich ein Betrag von

           7.750 €

 

Berücksichtigt man diese Beträge in der Wirtschaflichkeitsbetrachtung, dann ergibt sich ein doch erheblich anderes Bild als das, das als Entscheidungsgrundlage gedient hat, wie die Grafik unten zeigt.

 

Wirtschaftlichkeit Wasseruhren

 

Wirtschaftlichkeit Wasseruhren

 

Der Gesamtbetrag der Kosten bei Einführung der neuen Wasseruhren liegt dann bei 456.000 €. Der sogenannte Break Even, also der Punkt an dem sich die Investition bezahlt macht, wandert vom Jahr 2025 in das Jahr 2031. Im Jahr 2032 ergibt sich ein Vorteil von 34.000 Euro.

Im Jahr 2033 müssen dann allerdings wieder neue Funkwasseruhren eingebaut werden, und man muss dann auch eine neue Stichprobengarantie abschließen. Hier fallen dann wieder erhebliche Mehrkosten auf der Seite der Funkwasseruhren gegenüber den normalen Wasseruhren an, so dass in 2033 wieder Gleichstand herrscht. Das Problem dabei ist aber immer noch:

Sollte es zu einem Garantiefall kommen, dass die neuen Wasseruhren dann vor 2031 gewechselt werden müssen fallen Kosten von ca 30.000 € für den Austausch an.

Sollte es dazu kommen, dass es doch Probleme mit dem Datenschutz gibt, die Uhren senden immerhin alle 15 Sekunden private Daten in die Umwelt, dann haben wir die Anschaffungskosten für Wasseruhren, Software und Garantie von 231.000 € in den Sand gesetzt und wir fangen mit den Investitionen von vorne an.

 

Jürgen Bach

 

 


 

 

 

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 Die BÜRGER FÜR SONTRA haben sich auf einer Sitzung im Bürgerhaus am 26.11.2015 aus Mitgliedern der FWG, der FDP sowie unparteiischer Bürger zusammgeschlossen. 

 

Ziel ist es unabhängig von Parteidisziplin nur das Beste für Sontra im Auge behalten zu können. Um mehr über die Ziele zu erfahren befindet sich das Wahlprogramm unter

 

WOFÜR WIR STEHEN sowie unsere Wahlliste unter WER WIR SIND .

 


 

 

 

BÜRGER FÜR SONTRA. So nennt sich eine neue Liste von Kandidaten, die in die Sontraer Stadtverordnetenversammlung einziehen möchten. Das Spitzenpersonal ist allerdings bekannt mit Beate Bach und Elisabeth Adolph. Das dokumentiert viel Erfahrung. Auch Heinrich Schmidt und Jürgen Bach haben schon Parlaments-  beziehungsweise Magistratserfahrung.  Auf Parteizugehörigkeiten im Namen hat man bewusst verzichtet.  „Wir fühlen uns unabhängig von irgendeiner Parteidisziplin, wir wollen das Beste nur für Sontra“, sagt Beate Bach. Elisabeth Adolph ergänzt: „Das ewige Streiten der beiden großen Parteien, das nicht selten in persönliche Angriffe abgleitet, nervt seit langem und dient hauptsächlich nicht der Sache, sondern der eigenen Profilierung. Da wollen wir ein Zeichen setzen vom Parteiengezänk hin zur Sachlichkeit und Zusammenarbeit.“ Als Vorbild werden unter anderem die Gemeinschaftslisten der Ortsbeiräte angesehen.

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